VorOrt Nr. 43, Dezember 2007
(Auflage 15 000)

Zeitung für das andere Vaihingen

Empörung über das Vorgehen der Stadt
In Vaihingen formiert sich der Widerstand gegen den ZOB

Was treibt Gemeinderäte und Stadtverwaltung den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB), den sie inzwischen Fernomnibusbahnhof (FOB) nennen, trotz wiederholter einstimmiger Ablehnung durch den Bezirksbeirat unbedingt nach Vaihingen legen zu wollen? Die besonders günstige Anbindung an die Autobahn, die sie als Grund vorgeben, kann es kaum sein. Jeder, der die Lage in Vaihingen kennt, weiß dass diese Verbindung zwar besteht, aber auch dass sie schon jetzt überlastet und regelmäßig verstopft ist.

Und nicht nur die Verkehrsplaner der Stadt wissen, dass sich diese Situation weiter verschlimmern wird, wenn der bereits beschlossene Baumarkt in der Industriestraße fertiggestellt ist, für den sie mit täglich 4.200 Fahrten rechnen. Verkehrsprognosen nehmen ohnehin eine Zunahme bis 2010 um 25% an. Wenn dann noch mindestens fünf Jahre lang die gesamten Erdaushub- und Betontransporte vom Bau des Fildertunnels genau über diesen Autobahnanschluss laufen, dürfte jedem klar sein, dass von einer „idealen Anbindung“ (BM Hahn) nicht die Rede sein kann. Was also steckt dahinter, dass es unbedingt dieser Stadtort sein muss? Einen ersten Hinweis konnte man bei der Sitzung des Bezirksbeirats im November erhalten, in der dieser - allerdings erst im Nachhinein - über die Pläne unterrichtet wurde. Aufmerksame Beobachter fragten sich, warum der referierende Verkehrsplaner in Begleitung eines Vertreters der städtischen Wirtschaftsförderung erschienen war. Und wenn auch erst auf Nachfragen der Räte kam dann auch zu Tage: das Gelände, auf dem der Busbahnhof eingerichtet werden soll, gehört der ehemaligen Bahntochter Aurelis, einem Immobilienverwerter, der inzwischen an den Baukonzern Hochtief verkauft wurde. Und der versucht schon seit Jahren, Investoren für Großprojekte auf dem Gelände zu finden. Bisher vergeblich. Tatsächlich fallen die ersten Überlegungen für die Verlegung des ZOB nach Vaihingen ziemlich genau in die Zeit, in der das Gelände von der Aurelis GmbH & CoKG gekauft wurde. Und jetzt darf man wohl schon fragen, warum im Jahre 2003 die Verwaltung den Standort Vaihingen weiter verfolgte, obwohl er damals nicht nur vom Bezirksbeirat, sondern auch von einer Gemeinderatsmehrheit für nicht geeignet gehalten worden war. Dass dem Städtebauausschuß kürzlich von Aurelis fertig ausgearbeitet Pläne für Geschäfts- und Bürobauten, Hotel und mehr unter Integrierung des ZOB in einer Größenordnung der Schwaben-Galerie vorgelegt wurden (siehe Seite 2: „Aurelis-Pläne: ZOB ist nur der Einstieg“), kann die F rage ein Stück weit beantworten.

Dass der Stuttgarter Gemeinderat und die Stadtverwaltung die Entscheidungen und Vorstellungen der Vaihinger Bürger und des Bezirksbeirats zu den Stadtteil betreffenden Planungen einfach ignorieren, ist nicht ganz neu. Im Falle der Verlegung des ZOB nimmt die Mißachtung der Stadtbezirksinteressen nun aber Ausmaße an, die sich Bezirksbeirat und Vaihinger Bürger nicht mehr gefallen lassen wollen. Selten war die Einigkeit über alle Parteigrenzen hinweg so groß. Tatsächlich wird man auch nur durch gemeinsames und geschlossenes Vorgehen in dieser Sache noch etwas ausrichten können. Die Initiative schönes attraktives Vaihingen (ISA) und VorOrt kommen deshalb dem vielfach von Vaihinger Bürgern geäußerten Wunsch nach gemeinsamem Widerstand nach und laden zur Gründung einer parteiübergreifenden Initiative gegen den ZOB in Vaihingen ein.
Donnerstag, den 10.1.2008 um 19:00 Uhr in der Gaststätte Kanonenbäck, Rathausstr. 5

Umweltengel
von Gerhard Wick

Es war aber genau in der Zeit als die selbst ernannten Umweltengel Gabriel und Angela sich von Deutschland aus aufmachten, um sich all überall als Retter der Welt und Vorreiter beim Klimaschutz loben und preisen zu lassen, als in ihrem vorbildlichen Deutschland die Autos mit dem höchsten CO2-Ausstoss gebaut wurden; der Verkauf von benzinfressenden Allrad PS-Riesen jährlich neue Rekorde feierte; der Bau von zwei Dutzend neuen Kohlekraftwerken beschlossen wurde; die deutschen Vertreter bei der EU im Auftrag der Autoindustrie und der Bundesregierung mit allen Mitteln die Einführung strengerer Grenzwerte für den CO2-Ausstoß bei Kraftfahrzeugen zu verhindern suchten; mehr Bäume denn je dem Autoverkehr zum Opfer fielen; Straßen und Parks flächendeckend nur noch mit stinkenden und lärmenden, benzinbetriebenen Laubbläsern gereinigt wurden; Billigflieger mit Einkaufskurztrips nach Paris, London und Rom warben und der pro Kopf CO2 Ausstoß immer noch doppelt so hoch wie im laut kritisierten China war. Und niemand außer der Blöd-Zeitung wollte den Umweltengeln und ihren Botschaften mehr so recht Glauben schenken.

Aurelis-Pläne: Der ZOB ist nur der Einstieg

Seit Jahren versucht die im Besitz des Baukonzerns Hochtief befindliche Immobilien-Firma Aurelis das Gelände, auf dem nun der ZOB angesiedelt werden soll, zu verwerten. Was da geplant ist und wie sich das auf die Verkehrssituation in Vaihingen auswirken würde, lässt sich aus einem Kundenprospekt der Aurelis aus dem Jahr 2005 entnehmen:
„Die 26.000 m2 große Fläche im bedeutenden Stuttgarter Gewerbegebiet Vaihingen-Möhringen ist für Büro- und dazu passende ergänzende Nutzung vorgesehen. Die Stadt Stuttgart hat der Entwicklung dieses Areals eine besondere Präferenz eingeräumt und bereitete über die Zukunftsoffensive Gewerbegebiet Vaihingen-Möhringen (...) eine Neupositionierung des gesamten Gebiets vor. Die umfassende Verkehrsanbindung des Stuttgarter Südens hat das Gewerbegebiet Vaihingen bereits erheblich aufgewertet. Ca. 50.000 m2 Bruttogeschoßfläche (das ist mehr als derzeit die Schwaben-Galerie) sind für Büro- und ergänzende Nutzungen vorgesehen. Um kurzfristig, flexibel und marktgerecht reagieren zu können, ist eine Entwicklung in mehreren Bauabschnitten vorgesehen. Als Basis für das Bauleitplanverfahren liegt eine Bebauungs- und Planstudie vor, die diesen Aspekten gerecht wird. Die Schritte zum Aufstellungsbeschluss können gemeinsam mit einem Bauträger oder Investor unternommen werden, so dass die Aurelis-Fläche zielorientiert entwickelt und einer standortadäquaten Entwicklung zugeführt werden kann.“

Vaihinger Initiative gegen Mobilfunkstrahlung
Mobilfunk macht krank

Nun gibt es auch im mit über 50 Sendemasten übersäten Vaihingen eine Initiative, die auf die Gefahren dieser Technik aufmerksam macht und sich für eine Reduzierung der Grenzwerte und Beschränkung der Funkmasten einsetzt. Eine erste öffentliche Veranstaltung der Initiative fand im November in der Michael-Bauer-Schule statt.

Der von der Mobilfunkinitiative Vaihingen organisierte Vortrag von Peter Hensinger zum Thema „Mobilfunk - Wenn die Natur aus dem Gleichgewicht kommt“ zog immerhin 30 interessierte Zuhörer in die Michael Bauer Schule. Dabei wurde den Zuhörern bewusst gemacht, dass es viele von der Industrie finanzierte Studien zur Unschädlichkeit der Mobilfunkstrahlung gibt, aber eben auch viele frei finanzierte Studien die deutlich das Gegenteil belegen. Herr Hensinger machte auch allen klar, dass die deutschen Grenzwerte mit 10 W/m² 10000-mal höher sind als in manchen europäischen Nachbarländern und dass bereits bei einem hunderttausendstel Störungen des zentralen Nervensystems auftreten können.
Ebenso zeigte er auch ganz praktisch wie hoch die Messwerte eines normalen schnurlosen DECT-Telefons sind, welches munter Tag und Nacht in fast jedem Haushalt strahlt, und dessen Unschädlichkeit keineswegs bewiesen ist.
Am Ende des Vortrags fanden sich auch interessierte Zuhörer, die nicht weiter Versuchskaninchen sein wollen und aktiv in der Mobilfunkinitiative Vaihingen mitarbeiten wollen. Weitere Informationen und Kontakt unter e-mail: weniger-mobilfunk-in-stuttgart-vaihingen@web.de

Um über 30% sind die Gaspreise bei der EnBW seit 2005 gestiegen. Die Gewinne des Konzerns beliefen sich in jedem der beiden Jahre auf über 1 Mrd. Euro. Zum 1.1.2007 wurde nun bereits eine weitere Preiserhöhung um ca. 6% verkündet. Die dabei von der EnBW aufgestellte Behauptung, sie hätte seit 18 Monaten die Preise nicht mehr erhöht, ist schon deshalb falsch, weil z.B. zum 1.1.2007 die bisher im Preis enthaltene Energiesteuer auf den Gaspreis oben drauf geschlagen wurde.

Außerdem belastet die EnBW mit ihren gerade auch unter Klimagesichtspunkten ärgerlichen Staffelpreisen Kleinverbraucher unverhältnismäßig stark.
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 13. Juni 2007 zur Billigkeitskontrolle von Gaspreiserhöhungen empfehlen nun die Verbraucherzentralen den Gaskunden gegen jede Preiserhöhung Widerspruch einzulegen und die Erhöhung nicht zu bezahlen.
Verbraucher, die die Preiserhöhung nicht hinnehmen wollen, haben nämlich das Recht, auf Grund von § 315 BGB zu widersprechen und vom Versorger den Nachweis zu verlangen, dass die Höhe der Preise „billig“, d.h. angemessen ist. Sie können die Begleichung der Forderung so lange verweigern, bis der Versorger seine Berechtigung zur einseitigen Preiserhöhung nachgewiesen hat, bzw. seiner Pflicht zum Billigkeitsnachweis nachgekommen ist. Dabei genügt es nach höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht, wie es die EnBW inzwischen versucht, auf ein vom Konzern in Auftrag gegebenes Gutachten eines Wirtschaftsprüfers zu verweisen. Solche Gutachten sind regelmäßig nicht geeignet für einen Billigkeitsnachweis nach § 315 BGB. Auch der Nachweis gestiegener Beschaffungskosten reicht allein nicht aus, weil gestiegene Bezugskosten durch Kostensenkung an anderer Stelle ausgeglichen werden könnten.
Wie man es anstellt, den Preiserhöhungen wirksam zu widersprechen und die Zahlungen zu kürzen, dazu finden sich sehr ausführliche Informationen auf den Internetseiten der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg (www.vz-bawue.de). Dort gibt es auch einen Musterbrief zum herunterladen.
(Forts. Gaspreiserhöhung) Wichtig ist, dass der Preiserhöhung möglichst noch vor ihrem Inkrafttreten am 1.1.2008, spätestens aber mit Erhalt der Jahresrechnung widersprochen wird. Wo neue Abschlagsbeträge festgesetzt werden, muss der alte Betrag weiter gezahlt werden, weil sonst möglicherweise eine Anerkennung der Erhöhung abgeleitet werden könnte. In jedem Fall sollten bestehende Einzugsermächtigungen widerrufen werden, weil sonst das Geld weg ist und nicht mehr der Versorger klagen muss (was er i.d.R. nicht tut, weil er hierzu den Billigkeitsnachweis erbringen muss), sondern der Kunde.
Wer über keinen Internet-Zugang verfügt kann den Musterbrief und weitere Informationen zum Vorgehen auch bei VorOrt erhalten. Einfach kurz anrufen oder schriftlich an den Verlag wenden: VorOrt-Verlag, Postfach 800980, 70509 Stuttgart.

Für Stuttgart 21

Bei Stuttgart 21 werden für 3 Mrd. Euro Bauaufträge vergeben. Und das sind die Mitglieder des Unterstützerkreises „Pro Stuttgart 21“, die das Großprojekt befürworten:

Dr. Martin Herrenknecht, Vorstandsvorsitzender der Herrenknecht AG, europäischer Marktführer für Tunnelbohrmaschinen; Dr. Michael Blaschko, Geschäftsführung Bilfinger & Berger, eine der größten dt. Baufirmen; Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes deutsche Bauindustrie; Hans-Marin Peter, Präsident Industrieverband Steine und Erde BaWü; Dr. Peter Baumeister, Vorsitzender Südwestbank AG; Christian Brand, Vorsitzender Landeskreditbank Baden Württemberg; Heinrich Haasis, Präsident dt. Sparkassen und Giroverband; Siegfried Jaschinski, Vorsitzender Landesbank Baden Württemberg; Joachim E. Schielke, Vorsitzender BW Bank, Wilhelm Haller von Hallerstein, Geschäftsführung Deutsche Bank AG; Peter Schneider, Sparkassenverband

Nach Riester-Rente und Hartz-Gesetzen
Kommt jetzt die Schuster-Demokratie ?

Vor einigen Jahren gelang es einem Arbeitsminister seinen Namen zu verewigen, indem er die Rente zur Privatsache erklären ließ. In Stuttgart will nun einer noch einen Schritt weiter gehen und gleich die Demokratie zur Privatsache machen. Und zwar zu seiner.

Schuster heißt der Mann, der bereits in der zweiten Amtsperiode Oberbürgermeister von Stuttgart ist. Das erste Mal kam er ins Amt, weil die SPD einen grünen OB verhinderte, beim zweiten Mal, weil die Grünen keine sozialdemokratische Oberbürgermeisterin wollten. Nur aus einem Grund wurde er nie Stadtoberhaupt: Weil eine Mehrheit der Stuttgarter Bürger/innen ihn gewählt hätte. Gerade einmal 22,8% der wahlberechtigten Stuttgarter/innen haben ihm 2004 ihre Stimme gegeben. Und weil seine demokratische Legitimation so eher minimal ist, die Mehrheit der Stuttgarter ihn nie wollte, ist ihm nun auch egal, was die Stuttgarter wollen. Was interessiert mich, was die Mehrheit will, die wollte mich ja auch nicht. 2004 hatte er seinem grünen Mitbewerber Palmer zugesagt, für den Fall erheblicher Mehrkosten für Stuttgart 21 einen Bürgerentscheid über die Beteiligung der Stadt durchführen zu lassen. Palmer war dumm und die Stuttgarter Grünen CDU-nahe genug, ihren Wählern daraufhin Schuster zu empfehlen. Drei Jahre später tritt der Fall tatsächlich ein und Schuster, der seit Jahren - übrigens zusammen mit den Grünen - auch noch die letzten städtischen Sozialeinrichtungen aus Kostengründen privatisieren lässt, erklärt, 300 Millionen Mehrkosten seien angesichts des Reichtums der Stadt kein erheblicher Betrag. Einen Bürgerentscheid, den 67.000 Stuttgarter fordern, obwohl dafür schon 20.000 ausgereicht hätten, lehnt er ab, weil über unterschriebene Verträge keine Abstimmung mehr stattfinden könne. Dass er selbst die Verträge schnell unterzeichnet hat, als das Bürgerbegehren eingeleitet wurde, verschweigt er wie vieles andere auch. Und SPD, CDU, FDP, FWV, alle machen sie mit bei der Ausschaltung des Volkes von der „Volksherrschaft“. Die klassische Demokratie hört eben auf, wo die wie auch immer gewählten „Volksvertreter“ fürchten müssen, dass das Volk ihren Vorgesetzten bei Banken und Großindustrie die Geschäfte versaut. Dann kommt die Schuster-Demokratie, in der die Konzerne pfeifen, die Politiker tanzen und das Volk folgen muss. Und das nicht nur in Stuttgart.

Globaler Klimaaktionstag am 8.12. 2007 in Neurath
Die Kuschelzeit ist vorbei

(Auszug aus der Rede von Sven Giegold, Attac)
Wir wissen, um die Dramatik des Klimawandels, um seine Opfer, die Täter und seine himmelschreiende Ungerechtigkeit zwischen Arm und Reich. Wir wissen, dass Deutschland wahrlich kein Vorbild ist. Über 10t CO2 pro Kopf pro Jahr, in NRW sogar 17t.

Wir produzieren die schmutzigsten Autos, errichten zweiduzend neue Kohlekraftwerke, bauen die Autobahnen aus und subventionieren etliche neue Flughäfen. Das alles, obwohl wir bei den Ländern des Südens schon hohe Klimaschulden aufgetürmt haben. Erste Erfolge bei der CO2-Minderung können darüber nicht hinweg täuschen.
Wir sehen, die verbreitete Klimaheuchelei. Alle sind für Klimaschutz, aber wenn es ernst wird, wird gekniffen. Merkel verteidigt Spritfresser in Brüssel. Glos eilt den Energiekonzernen gegen die EU-Kommission zu Hilfe. Und Gabriel reist selbst nach Krefeld, um die lokale SPD auf das geplante Kohlekraftwerk einzuschwören. Gott sei Dank steht es nun dank Bürgerengagement trotzdem vor dem Aus. Das Klima-Paket der Bundesregierung zeigt ebenso deutlich: Die Auto-, Airline- und Energiekonzerne und Hausbesitzer werden geschont.
Möchtegern-Klima-Kanzlerin Merkel sowie Auto- und Kohleminister Gabriel, sollen wissen:
Die Kuschelzeit ist vorbei! Wir wollen Taten sehen und zwar konsequente Taten! Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen! Die klimapolitische Einäugigkeit zugunsten von Energie-, Auto- und Airlinekonzernen werden wir nicht mehr hinnehmen!

Die Welt nach der Zeitenwende
von Malik Lechelt.

Nach chaotischen 100 Jahren
Die das 20. Jahrhundert waren
War’s letztendlich dann so weit
Mancher meinte: höchste Zeit
Vielleicht kriegen die Zukunft wir zu fassen
Und können den alten Krempel hinter uns lassen
Dann ging das Jahrhundert schlicht zu Ende
Und brachte die Jahrhundertwende
Doch was jetzt schon manchen irritiert
Ist, dass nichts von selber besser wird
Und was heut’ schon manchen wundert
Ist, dass das einundzwanzigste Jahrhundert
statt dass global es uns vereint
uns vor sich herzutreiben scheint
Die Waren kommen jetzt vom Osten
Wo man sie macht, weil sie nichts kosten
Und die schlaue Industrie
Denkt: Da gewinn ich wie noch nie
Kosten runter, Preise gleich
Da werd ich automatisch reich
Noch während sie die Neuzeit loben
Merken sie: s’ist was verschoben
Denn ganz allmählich im Euroland
Schrumpft der stolze Mittelstand
Doch Leut’ - wenn die Mitte uns nicht trüge
Zerfiele das Sozialgefüge
Schon fragt die Wirtschaft sich geschockt
Wer hat uns das denn eingebrockt
Denn man sieht in aller Schärfe
Dem Markte fehlen die Bedärfe
Viele haben vieles schon
Und für Luxusgüter fehlt der Lohn
Man zerbricht Köpfe, fragt Experten
Sucht Lösungswege zu bewerten
Da weiss ne Antwort auf das „Wie?“
Ein Profi aus der Werbeindustrie
Der studierte in ‚nem Werbetempel
Dort lernte er den ganzen Krempel
Der Mensch kauft, sagt er, nicht nur aus Lust
Sondern genauso gut aus Frust
Fehlt es an Lust, oder an Lohn:
Angst bringt die Motivation
Und fördert reichlich Kaufallüren.
Also soll man Ängste schüren
Die Bosse aus den Chefetagen
Wollen gleich zum Angriff blasen
Sie engagiern die Medien
Die sollen das erledigen
Und solln die Werbetrommel rühren
Und den Dreck kommunizieren
Die Botschaft hört’ Draussen man mit Zaudern
Später mit lustvollem Erschaudern:
„Wenn’s dir auch heute dreckig geht
Wer weiss wie’s morgen um dich steht.
Geh’ heute raus und lass es krachen
Vielleicht kannst morgen schon nix mehr machen.“
Die Kampagne scheint zu laufen
Man beginnt wieder zu kaufen
Und alles rennt und alle streben
Als ging’s ums nackte Überleben
Niemand fühlt sich im Jetzt geborgen
Man muss sich ja um morgen sorgen.
Besonders die Angst vor dem Iran
Hat der Kampagne gut getan
So fährt heut die Erdölindustrie
Gewinne ein als wie noch nie
BP und Exxon in der Tat
Wie’s kein Mensch weltweit je gesehen hat
„Ja“, meinen die Ölmagnaten
„Das kommt von unsren guten Taten
Die Spreu vom Weizen ward getrennt
Durch unser gutes Management.“
Dazu werden die Pressesprecher
In Ton und Ausdruck immer frecher
„Gewiss“, meinen die, „das war ein Sieg
Doch vielleicht gibt’s ja doch kein’ Krieg.
Sollten morgen wir alle uns verstehen
Würd’s uns schnell wieder schlechter gehen
Jetzt ham wir uns halt mal verwöhnt
Weil man sich ja sonst nichts gönnt
Doch denken wir an morgen nur
Fühlen wir uns wie Scheisse pur.
Ja und wer denkt für uns an morgen
Wenn wir uns nicht selber um uns sorgen?“
Drum stütz auch Du der Welten Lauf
und raff Dich auf, und kauf und kauf ...
© NML 2006

Der aus Rohr stammende Autor, Malik Lechelt
arbeitet und lebt zur Zeit in Delhi

Engelszunge
Wunder gibt es immer wieder
Eine aufwändige, langjährige wissenschaftliche Untersuchung konnte nun eindeutig nachweisen, dass Kinder deutlich häufiger an Krebs erkranken, wenn sie in der Nähe eines der 16 deutschen Kernkraftwerke leben. Nicht erklären können sich die Wissenschaftler, warum das so ist. Die dort gemessene radioaktive Strahlung kann nach ihrer Erkenntnis keinen Krebs auslösen. Schon wieder so ein Wunder.

"Es darf in dieser Gesellschaft keine Räume geben, auf die die Sicherheitsbehörden keine Möglichkeit des Zugriffs haben."
Angela Merkel, Menschenrechtlerin