Initiativkreis Schwabenbräuareal
Pressemitteilungen 2004

Pressemitteilung 14.4.2005

Für ein attraktiveres Vaihingen
Einladung zum Stadtrundgang

Zu einem ca. eineinhalbstündigen Stadtrundgang lädt der „Initiativkreis Schwabenbräuareal – Bürger für ein attraktiveres Vaihingen (ISA)“ seine Mitglieder und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf  Samstag, 23. April 2005, 14.30 Uhr, ein. Treffpunkt ist vor dem DB-Kiosk  beim Busbahnhof Stuttgart-Vaihingen. Der Rundgang findet auch bei schlechtem Wetter statt. Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben der ISA-Vorsitzende Professor Dr. Ulrich Fellmeth und die Vorstandsmitglieder viele interessante Informationen vorbereitet.

Mit dem Bau der Schwabengalerie wurde ein Akzent zur Neugestaltung der Vaihinger Ortsmitte gesetzt. Aber wie geht es weiter? Diskutiert wird seit längerem ein Neubau anstelle des ehemaligen LBBW-Gebäudes an der Ecke Haupt-/Robert-Koch-Straße. Stadtverwaltung, Stadt- und Bezirksbeiräte sowie viele Vaihinger sind sich darüber im Klaren, dass ein solches Gebäude  Signalcharakter für die Gestaltung der Hauptstraße von der Ochsenkreuzung bis zum Schillerplatz hat. Bürger haben bereits auf zwei Workshops Vorstellungen zur künftigen Gestaltung eines Gebietes  zwischen Hauptstraße, Herrenberger Straße, Vaihinger Bahnhof und Robert-Koch-Straße erarbeitet. Gefordert wird ein städtebaulicher Rahmenplan unter intensiver Beteiligung der Anwohner und der Vaihinger Bürger. Bei dem vom ISA  veranstalteten Stadtrundgang am 23. April sollen die bestehenden Überlegungen „vor Ort“ weiter konkretisiert werden.

Initiativkreis Schwabenbräuareal
Pressemitteilung 28.10.2004

Informations- und Diskussionsabend des ISA
Von einer bürgernahen Planung profitieren alle Beteiligten
Neue Planungskultur im Scharnhauser Park in beispielhafter Weise verwirklicht

Bei weiteren Planungen im Stadtbezirk Vaihingen Bürgerinnen und Bürger beteiligen

Hat bürgernahe Planung bei wichtigen Projekten einer Gemeinde eine echte Realisierungschance oder gehört sie ins Reich der Utopie? Ein Informations- und Diskussionsabend, zu dem der „Initiativkreis Schwabenbräuareal – Bürger für ein attraktiveres Vaihingen“ (ISA) dieser Tage interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Uhlandsaal der Stadtbücherei Vaihingen eingeladen hatte, brachte hierzu aufschlussreiche Erkenntnisse.

Karl-Josef Jansen, Chef des Planungsamts Ostfildern, der einleitend zum Thema “Das Modell Ostfildern - Ein neuer Weg zur bürgernahen Planung?“ sprach, machte überzeugend deutlich:  
Von einer konsequent ausgestalteten und umgesetzten Bürgerbeteiligung profitieren alle Beteiligten. Sie sorgt bei bei wichtigen Bau- und Planungsvorhaben der Gemeinde bzw. der Stadt für die notwendige Nachhaltigkeit und Akzeptanz. Die Entwicklung neuer Stadtteile oder die Umgestaltung bestehender Zentren hätten über viele Jahrzehnte hinweg Auswirkungen auf die gesamte Kommune.Wenn der Anzug nicht oder schlecht passe, sei die Enttäuschung meist groß. Jansen ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass Bürgerbeteiligung von der Kommune und vom Gemeinderat„gewollt werden müsse“ und viel Herzblut erfordere. Eine in erster Linie am Gemeinwohl und nicht nur an den Interessen von Investoren orientierte Planung erfordere ein konsequentes Hinwirken auf einen von allen Seiten tragbarenKompromiss.

Das vom Planungsamt Ostfildern entwickelte und weit über die Grenzen der Stadt hinaus beachtete Verfahren bei der Bebauung des ehemaligen Kasernengeländes „Scharnhauser Park“ fußt nach Darstellung von Jansen auf drei Säulen: Klar definierte Vorgaben von Verwaltung und Gemeinderat bei der Entwicklung von Plangebieten, freie Ausgestaltung von Gebäudetypen seitens der Investoren, Einbeziehung des Sachverstandes von Bürgerinnen und Bürgern sowie relevanter Gruppierungen in der Gemeinde.

Gemeinsame Initiativen und Kooperationen wirken befruchtend auf den Planungsprozeß

Der „Jour Fix“, eine monatliche Information der Bevölkerung, das „Forum“ als Kern der Bürgerbeteiligung und verschiedene gemeinschaftliche Aktionen geben Rückmeldungen darüber, was gut und was nicht so gut läuft. Vor allem die Qualitätssicherung über einen fachlichen Gestaltungsbeirat trägt zur erfolgreich umgesetzten Planungskultur in Ostfildern bei. „Es hat sich gezeigt“, so Jansen „dass gemeinsame Initiativen und Kooperationen befruchtend wirken und unterschiedliche Interessen auf einen Nenner bringen“.

Anschließend richtete sich der Blick vom Nachbarn Ostfildern auf den Stuttgarter Stadtbezirk Vaihingen. Dabei ging es um die Frage, was man von gelungenen Planungsbeispielen lernen kann und wie eine verstärkte Bürgerbeteiligung bei dem vom Initiativkreis Schwabenbräuareal geforderten städtebaulichen Konzept für die Hauptstraße im Abschnitt Kreuzung Robert-Koch-Straße und Schillerplatz sowie südlich des Schillerplatzes im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen zu gewährleisten ist. Unter der Moderation des ISA-Vorsitzenden, Professor Dr. Ulrich Fellmeth, diskutierten die Stadträtinnen Dr. Roswitha Blind (SPD), Ursula Marx (Bündnis 90/Grüne), Bezirksbeirat Wolfgang Georgii in Vertretung von Stadtrat Jürgen Sauer (CDU) sowie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung.

Bürgerbeteiligung ist mehr als Bürgeranhörung

Weitgehender Konsens bestand darin, gute Ansätze einer bürgernahen Planung in der Landeshauptstadt Stuttgart fort zu führen. Dies müsse jedoch konsequent gemacht und im Verfahren weiter ausgestaltet werden. Insbesondere solle eine echte Bürgerbeteiligung statt einer einfachen Bürgeranhörung für das zu erwartende Bebauungsplanverfahren in der Hauptstraße zwischen Robert-Koch-Straße und Schillerplatz eingeführt werden. Akzeptanz fand die Forderung einer vorausgegangenen Planungswerkstatt mit Vaihinger Bürgern, die bisherige Baulinie südlich der Hauptstraße im genannten Gebiet um sechs Meter zurückzusetzen und die bisherigen Gebäudehöhen nicht zu überschreiten. Man müsse noch viel da zutun, damit die im Planverfahren gesetzlich vorgeschriebene Bürgeranhörung zu einer echten Bürgerbeteiligung werde. Die Bauleitplanung müsse als Selbstbindung des Gemeinderats gelten und dürfe im Planungsprozess nicht von einseitig hervorgebrachten Forderungen ausgehöhlt werden. Eine stärkere Bürgerbeteiligung solle auch in Sanierungsgebieten zum Zuge kommen. Während die Stadträtinnen Marx und Dr. Blind in Aussicht stellten, sich hierfür in ihren Fraktionen stark zu machen, warnte der Vertreter der CDU vor der Gefahr, dass zuviel geredet würde.

Initiativkreis Schwabenbräuareal
Pressemitteilung  30.7.2004

Erste Läden in der Schwabengalerie
ISA: Chance nicht genutzt, Alt und Neu zu verbinden
Gefahr  für den Vaihinger Wochenmarkt?

Mit dem Einzug der ersten Geschäfte in die neue Schwabengalerie soll es nun eine neue Mitte in Vaihingen geben. Die Frage muss erlaubt sein: Ist das wirklich so? Auf der Bürgerversammlung im März dieses Jahres gab es von den Bürgerinnen und Bürgern heftige Kritik am Projekt. Die Presse schrieb damals: „Die neue Ortsmitte wird von vielen Vaihingern nicht akzeptiert". Seitdem sind viele Monate vergangen, aber in der Bevölkerung hat man nicht den Eindruck, als ob die die vorgebrachten Argumente zur besseren Einbindung des Projekts in die Ortsmitte von den Verantwortlichen ernst genommen worden wären

Zu einer der entscheidenden Fragen, nämlich der Verbindung von Vaihinger Markt und neuer Schwabengalerie sowie Strategien gegen das fortschreitende Ladensterben im Stadtbezirk, gibt es nach wie vor keine verbindliche Antwort. So haben es sich die Bürgerinnen und Bürger nicht vorgestellt, dass die Galerie zwar brummt und das Ladensterben bei den ansässigen Einzelhändlern weiter geht. Auf die in einem Interview aktuell gestellte Frage eines Journalisten, ob nicht die kleinen, ortsansässigen Läden die Verlierer sein könnten, beschied Investor Rudi Häussler kurz und knapp, dass die Kleinen nur im Schatten der Großen leben könnten und sich die Kleinen jetzt noch mehr anstrengen müssten. Wer so spricht, hat nur seinen Eigennutz im Sinn und nicht das Gemeinwohl

Ein weiterer Missklang: Neuerdings wird befürchtet, die großen Lebensmittelgeschäfte in der Schwabengalerie könnten eine zu starke Konkurrenz für den Wochenmarkt vor dem Vaihinger Rathaus sein. Ob der Wochenmarkt geteilt werden soll, indem einige Händler auf eine Fläche vor der Schwabengalerie wandern, darüber streiten sich bereits jetzt die Experten. Der ISA meint: „Da das jeweilige Hinüberwechseln der Fußgänger durch den nach wie vor in der Robert-Leicht-Straße verbliebenen Verkehr sehr erschwert ist, wäre die Insellösung erst recht zementiert. Das kann’s doch nicht sein!

Stuttgarter City-Manager schlägt Alarm

Alarm schlägt jetzt auch der Stuttgarter City-Manager, weil er negative Auswirkungen auf den Elektrohandel in der Stuttgarter City befürchtet. Bereits vor zwei Jahren hatte der  „Initiativkreis Schwabenbrauareal – Bürger für ein attraktiveres Vaihingen (ISA)" gefordert, entsprechend dem geltenden Planungsrecht die Auswirkungen der Schwabengalerie auf das örtliche und regionale Umfeld zu prüfen. Eine entsprechende Aufsichtsbeschwerde wegen Unterlassung dieser Prüfung im Bebauungsplanverfahren hatte das Regierungspräsidium Stuttgart zurückgewiesen. Heute zeigt sich, dass dies eine falsche Entscheidung war

Der zentrale Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger auf ein Zusammenwachsen von alten und neuen Strukturen bleibt bedauerlicherweise unerfüllt, weil diese Aufgabe von den Verantwortlichen, wenn überhaupt, nur halbherzig angegangen wurde. Bei der Befragung des ISA  im März 2003 hatten sich die Befragten von der Schwabengalerie eine Ergänzung der Angebotspalette erhofft, zugleich jedoch gefordert, dass in der Schwabengalerie nur ein Sortiment Eingang findet, das den bestehenden Vaihinger Einzelhandelsgeschäften nicht schadet. An die Verantwortlichen erging bereits damals vom ISA die Bitte, gemeinschaftliche und konzeptionelle Überlegungen anzustellen. Jetzt stellt die Galerie-Managerin schlicht fest:

Man habe darauf geachtet, dass innerhalb der Schwabengalerie kein zu großer Wettbewerb entstehe. Somit Fehlanzeige für ein durchaus mögliches gemeinsames Marketing, das die Einkaufssituation in Vaihingen insgesamt hätte verbessern können

Der  Initiativkreis Schwabenbräuareal – Bürger für ein attraktiveres Vaihingen (ISA) hofft trotz seiner Kritik  auf ein Umdenken und ein gemeinsames Vorgehen aller Beteiligten unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Dazu muss man aber begreifen, dass die viel zitierte neue Mitte wesentlich mehr ist als eine boomende Schwabengalerie.