Aufruf an alle Grünen - Parteiaustritt Jetzt !!

In Zeiten eines Krieges und inneren Sicherheitswahnes, dessen Rechtfertigung auch noch mehr als zweifelhaft ist, rufen friedensbewegte Menschen zusammen mit allen, die die massenhafte Vernichtung von Menschen sinnlos und katastrophal finden, die SoldatInnen und PolizistInnen zur Desertion auf. Sie mögen die Waffen niederlegen und sich der Gewaltspirale, „Logik“ der Rache entziehen.  

Doch in diesen Zeiten geht der Aufruf zu desertieren auch noch an andere gesellschaftliche Gruppen. Zum Beispiel jene, die wider besseren Wissen und wider ihre eigene Überzeugung den Krieg und die KriegstreiberInnen unterstützen: die Grüne Partei. 

Auf dem „Bielefelder Kriegsparteitag“ bekam Kriegsminister Fischer die Quittung für den Verrat an den Grundsätzen der Partei. Jemensch warf einen roten Farbbeutel auf sein Ohr. Inzwischen hat die einstige „Friedenspartei“ den dritten Krieg abgesegnet. Jämmerlich knickten die Abgeordneten vor den Drohungen des autoritären Bundeskanzlers ein. Eine gefestigte, in ihren Überzeugungen und Grundprinzipien unerschütterliche Partei muss einem solchen Druck standhalten können. Und wenn der Machterhalt nur mit einem eklatanten Selbstverrat machbar ist, dann muss die scheinbare Macht zu Gunsten der eigenen Überzeugungen aufgegeben werden. Wofür gibt es diese Partei, wenn sie nicht zu ihrem Programm steht, sondern bei jeder erdenklichen Gelegenheit klein bei gibt, nur um auf einem Posten zu bleiben, auf dem sie durch diese Taktik sowieso nichts mehr verändert?

Auch wenn die FDP sonst selten sinnvolles von sich gibt, so ist doch Guido Westerwelles Kommentar, die Grünen Abgeordneten würden sicherlich nicht gegen ihren eigenen Dienstwagen abstimmen, der Wahrheit ausnahmsweise am nächsten.

Die Grünen sind auch nur noch um ihrer selbst Willen an der Macht. Sie haben die WählerInnen und die eigenen Parteimitglieder skrupellos und massenhaft verraten.

Diese Partei ist nicht mehr zu retten! 

Wenn wir uns überlegen, warum wir uns in Organisationen und Parteien zusammenschliessen, nämlich deshalb um gemeinsam für etwas zu kämpfen, dann müssen wir auch die Konsequenzen ziehen, sobald wir feststellen, dass die Politik unserer Organisation unseren Überzeugungen entgegenläuft. Als Kriegs- und AtomkraftgegnerIn muss mensch erkennen, dass die Politik der Grünen Partei diesen Forderungen nicht mehr entspricht. Wenn dieser Punkt gekommen ist, dass die Partei nicht mehr dafür kämpft, wofür ihr kämpft, nicht mehr das unterstüzt, weswegen ihr eingetreten seid, dann zieht die Konsequenz, geht den letzten Schritt:

Aufrichtige Grüne: TRETET AUS!

Grüne FriedensfreundInnen: Brecht mit dieser Partei! 

Grüne Parteimitglieder, die ihr nur noch mit Magenschmerzen an Eure Partei denkt: Nutzt den Rostocker Parteitag und macht Schluss mit dieser Partei!

Es gibt so vieles noch zu tun, und wir erreichen es eher ohne als mit dieser Partei, eher ausserhalb als in ihr. Die Bewegung braucht Euch! 

Um es Euch leichter zu machen, im Anschluss ein Austrittsformular:

Ich,

NAME, VORNAME _________________________________

ADRESSE _________________________________________

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GEBURTSDATUM __________________________________

MITGLIEDSNUMMER _______________________________

erkläre hiermit meinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Ich kann es mit meinem Gewissen nicht länger vereinbaren, in einer Partei Mitglied zu sein,

-         die das sinnlose Töten von Menschen in mittlerweile drei Fällen billigt,

-         die den westlichen Industrienationen das Recht zugesteht, auf aller Welt für ihre Interessen und nach ihrem Gutdünken militärisch einzugreifen und über das Schicksal anderer Menschen zu bestimmen,

-         die der Logik von Rache und Gewaltspirale zustimmt

-         und die damit ihre Grundsätze verrät und ihre Wahlversprechen bricht.

Die Politik der Partei Bündnis 90/die Grünen deckt sich nicht mehr mit meinen Vorstellungen und Überzeugungen. Die Politik der Rot/Grünen Bundesregierung ist den Gründen, weswegen ich mich in der Grünen Partei organisierte, entgegengesetzt. Diese Partei kämpft nicht mehr, wofür ich kämpfe, sie vertritt nicht mehr das, wofür ich eintrete und weswegen ich mich der Partei anschloss..

Deshalb sehe ich mich gezwungen, diese Partei zu verlassen. Das Ziel Frieden scheint mir mit und in dieser Partei nicht mehr verwirklichbar.

Mit freundlichem Gruss,

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Unterschrift von ...............